Mit "Kernkompetenzen" und "Herr Sauer möchte mehr Streusel" wird also die Alternativlosigkeit der CDU manifestiert. Gratuliere zur sachlichen Auseinandersetzung mit den wichtigen Dingen des Lebens. Brauchen wir bei solchen Aussagen überhaupt noch Demokratie? Es wäre ja belustigend wenn da nicht im Hintergrund die deutsche Verwaltung sich verselbstständigt hätte und sich ohne Kontrolle demokratischer Instanzen bewegt. Man nenne nur Prism und die Finanzämter etc., die Verwaltung ist bereits in der Planung des Plansozialismus und die Verantwortung hat alleine die CDU.
Wenn 40% nicht zur Wahl gehen und das System bereits abgeschrieben haben. Dazu ca. 30 Millionen Rentner und Rentnerantwärtern, die auf Stillstand setzen und so auch wählen, dann könnten Zonen von neuen "Herrenmenschen" entstehen. Namen möchte ich hier nicht nennen, aber wer könnte es sein? Darum geht es uns Kritikern, die Gefahr dieser Entwicklung ist derzeit sehr, sehr groß...
Nun werden potentielle Nichtwähler beleidigt und als dumm erklärt. Der Wahlkrampf kann beginnen...
Die CDU schafft es noch zum Sozialismus? Der Trend bei worst cases geht in diese Richtung...
Das Ministerium der Finanzen, ein Ministerium ganz in der Hand der CDU, lässt nach Aussagen eines Insiders prüfen, ob man im Falle eines Scheiterns des Euros und ggf. einhergehenden Wirtschaftskrise nicht das Steuersystem umbauen sollte. Die Lösung für die Einkommenssteuer hat man bereits schon erläutert, ähnlich wie in Griechenland sollen aufgrund eines Hauses und der Grundstücke daraus die Einkommenssteuer berechnet werden. Dies ist dann ein kalte Enteignung und die Führung der CDU wäre wieder in Ihrem gewohnten Sozialismus. Zudem hätte dies Steuersystem für die Elite ein Vorteil, dass die Gehälter und Pensionen von Beamten und Politiker weiter fließen würden, da man ja nun Rückgriff auf Vermögen anderer hätte.....
Zitat von Peter Ziemann wie folgt:
"Der heutige Sozialismus, der sich Demokratie schimpft, muss das gleiche Schicksal wie der Ostblock vor mehr als 20 Jahren erleiden. Nur so können wir die satanistischen Elemente der Finanz-Oligopole von den westlichen Völkern wieder abschütteln, die wie die Zecken das Blut der Völker aussaugen und die Körper mit tödlichen Bakterien verseuchen."
CDU plant die moralische Abwälzung des Euro-Krisen Risikos auf den Bürger
Man schaue nur, die CDU Oberen haben nachgedacht. Zur Sicherung Ihrer Macht und zur moralischen "Werterhaltung" des Systems wird überlegt, entweder Bundesland nach Bundesland oder bundesweit, eine Schuldenbremse per Gesetz mit Volksabstimmung zu festigen. So, so, so bei Schulsystemen und anderen Fragen darf das Volk nicht mitreden, aber um eine Mitverantwortung bei einem möglichen Konkurs, da darf das gemeine Volk abstimmen. Die klugen Köpfe in der CDU bauen vor, falls in den nächsten 7 Jahren ein Zusammenbruch kommt, könnten die dann leicht die Mitverantwortung an das Volk richten und Wohlgemutes weiterregieren ohne Systemänderung. Nur zur Info an die CDU: falls das Währungsystem auseinanderbricht und Millionen Menschen viel Geld verlieren, hat die politische Elite die Verantwortung dafür und kann nicht als Auswegsretter sich hinstellen. Der Bürger läßt sich nicht verarschen!
Dank des Betondenkens der CDU wird unser System immer teurer
Wer verzweifelt nicht bei den Nachrichten? Berliner Flughafen, Stuttgart 21 und die bekannte Elbphilharmonie. Die von der Politik gestalteten Projekte explodieren. Na-ja, wenn man ein Gebäude plant für 77 Mio und dann später die Architketen schon 94 Mio. bekommen, der setzt sich vielen Vorwürfen aus. Gehen hier nicht auf die Vetternwirtschaft ein, die es hier und da geben mag.
Sondern Kern des Problems ist der Grundgedanke der CDU, dass es noch eine Marktwirtschaft gibt. Leider muß man den Brüdern hier mal die Wahrheit sagen, es gibt noch Kleinstbranchen, da mag es noch stimmen. Aber in vielen Märkten gibt es zunhemend nur noch 4-5 Anbieter. Auch für die Umsetzung der Großprojekte. Natürlich kann auch ein Unternehmen aus Japan, USA etc. an der Ausschreibung sich beteiligen, aber dazu muß das Unternehmen Vorort eine Struktur schaffen. Daher scheitern diese Unternehmen in Deutschland. Nun wissen wir von Harvard Studien, dass im Falle von 4 Unternehmen im Markt, eben keine Marktpreise sich durchsetzen und man zwar nicht durch Absprache, aber doch irgendwie einen höheren Anfragepreis platziert. Das Grundproblem ist doch bei Großbauten, die ständige Veränderung des Bauplanes teils verursacht ducht den Gesetzgeber. Daher können teils Privatunternehmen garnicht anders und Kostenerhöhungen an den Auftraggeber weitergeben. Sieht man die 94 Mio in Hamburg für die Architekten und Bauplaner, dann wäre es für den Steuerzahler besser, der Staat baut seine eigene Bau- und Architektenabteilung auf, wie wir es vom Sozialismus kennen. Dazu ist die CDU noch zu blind auf einem Auge, bzw. die Struktur der Spendenzahler verbietet solche effizienten Bauvorhaben. Derzeit bevorzugt die Partei viele Gewerke in einem Großprojekt, da man die eigenen Nutznießer in den eigenen Reihen besser bedienen kann und viele Spender bekommt. Irgendwie spielt die CDU mit dem Sozialismus Ping-Pong und man sollte dem Bürger die Wahrheit sagen, dass wir bereits in einer montären Staatswirtschaft angekommen sind und es keine Marktwirschaft im dem Sinne mehr gibt....
Sondern Kern des Problems ist der Grundgedanke der CDU, dass es noch eine Marktwirtschaft gibt. Leider muß man den Brüdern hier mal die Wahrheit sagen, es gibt noch Kleinstbranchen, da mag es noch stimmen. Aber in vielen Märkten gibt es zunhemend nur noch 4-5 Anbieter. Auch für die Umsetzung der Großprojekte. Natürlich kann auch ein Unternehmen aus Japan, USA etc. an der Ausschreibung sich beteiligen, aber dazu muß das Unternehmen Vorort eine Struktur schaffen. Daher scheitern diese Unternehmen in Deutschland. Nun wissen wir von Harvard Studien, dass im Falle von 4 Unternehmen im Markt, eben keine Marktpreise sich durchsetzen und man zwar nicht durch Absprache, aber doch irgendwie einen höheren Anfragepreis platziert. Das Grundproblem ist doch bei Großbauten, die ständige Veränderung des Bauplanes teils verursacht ducht den Gesetzgeber. Daher können teils Privatunternehmen garnicht anders und Kostenerhöhungen an den Auftraggeber weitergeben. Sieht man die 94 Mio in Hamburg für die Architekten und Bauplaner, dann wäre es für den Steuerzahler besser, der Staat baut seine eigene Bau- und Architektenabteilung auf, wie wir es vom Sozialismus kennen. Dazu ist die CDU noch zu blind auf einem Auge, bzw. die Struktur der Spendenzahler verbietet solche effizienten Bauvorhaben. Derzeit bevorzugt die Partei viele Gewerke in einem Großprojekt, da man die eigenen Nutznießer in den eigenen Reihen besser bedienen kann und viele Spender bekommt. Irgendwie spielt die CDU mit dem Sozialismus Ping-Pong und man sollte dem Bürger die Wahrheit sagen, dass wir bereits in einer montären Staatswirtschaft angekommen sind und es keine Marktwirschaft im dem Sinne mehr gibt....
CDU baut nun Branche nach Branche zu einem montären Staatssytem um
Das beste Beispiel für Menschen, die der CDU glauben, es gäbe noch die Marktwirtschaft, der sollte sich das neue Arzneimittelgesetz anschauen. Die Wirkungen dieses neuen Gesetzes sind verheerend und haben mit Markt und Ethik nichts mehr zu tun. Die Pharmindustrie nimmt ältere Medikamente aus dem Programm. Wenig später taucht der gleiche Wirkstoff in einem neuen Medikament für andere Anwendungen auf. In Anwendungen (mit den Jahren stellte man fest, der Wirkstoff hilft auch bei anderen Krankheiten), die teils das 100 fache an Gewinn erwirtschaften können, da man im ersten Jahr das Medikament preislich selbst festlegen darf und nach dem Jahr, der Durchschnittspreis ähnlicher Medikamente in diesem Anwendungsbereich festgelegt werden (von einer Kommission, gabs auch in der DDR...). Die Industrie nlt mit immt also ein Bereich der Anwendung, wo Sie das Gewinnmaxierumg in Umsatz und Gewinn erzielen kann. Es würde daher in der Pharmaindustrie ganze Jahrgänge an Mathematiker eingestellt, die hier täglich rechnen.
Der gesunde Menschenverstand sagt einem, hier kann sicherlich nicht das Wohl des Patienten gemeint sein. Diese Gruppe als Nachfrager ist in der neuen Marktwirtschaft der CDu sowieso nur Bittstelelr, vorhandelt wird mit der Pharmlobby und die bezaht mut langfristigen Parteispenden. Diese Form einer staatlich verordneten Preisfindung, ist eine monetäe Staatwirtschaft mit dem Anschein, einem Markt zu dienen...
Der gesunde Menschenverstand sagt einem, hier kann sicherlich nicht das Wohl des Patienten gemeint sein. Diese Gruppe als Nachfrager ist in der neuen Marktwirtschaft der CDu sowieso nur Bittstelelr, vorhandelt wird mit der Pharmlobby und die bezaht mut langfristigen Parteispenden. Diese Form einer staatlich verordneten Preisfindung, ist eine monetäe Staatwirtschaft mit dem Anschein, einem Markt zu dienen...
5 Thesen: Warum die Parteien unsere Zukunft nicht vorbereiten sollten
These 1:
Die Parteien mit insgesamt 1.1 Mio Mitgliedern beherrschen als gut organisierte Minderheit eine Mehrheit mit 80,2 Mio. Menschen. Rechnet man die Parteimitglieder ab, die in der Liste der Parteien geführt werden, aber schon Tod oder ausgetreten sind, dann gehen wir von ca. 30% als fiktive Mitglieder aus. Die in Parteien organisierten Bürger dürfte realistisch bei ca. 770.000 liegen. Betrachtet man die Intentionen der davon politisch aktiven, u.a. als Gemeinde-oder Stadträte so haben davon 80% niedere Beweggründe und einen schlechten Charakter, wie Informationsvorschuß als Bauunternehmer, Lehrer als Einflußnahme in die Schulpolitik und andere Interessen. Jedenfalls hat hier nur eine ganz kleine Gruppe davon ein moralisch höheren Anspruch.
These 2
Die durchschnittliche Wahlbeteiligung liegt bei ca. 60%. Rechnet man davon 20% ab, die aus sozialem Zwang zur Wahl gehen müssen, u.a. durch das Herankarren der Bewohner von Altersheimen durch die Parteien. Nun muß man auch noch die ca. 3% ungültigen Stimmen dazurechnen (Bundestagwahl ca. 1 Mio.), so kommt man schnell auf 38% der gesamten 100% Wahlbürger, so muß man davon ausgehen, daß die Mehrheit in Deutschland die Parteiendemokratie derzeit nur toleriert. Der Meanstream nach Forderungen unser System zu demokratisieren wächst allerdings täglich (Sofarevolution). Das Beispiel der Revolutionen im arabischen Raum, hervorgerufen durch die Organisation und das Vernetzen, zeigen der Mainstream explosionsartig erfolgen kann. Anstatt der Mehrheit entgegen zukommen schaffen Parteien ein statisches und unveränderbares politische System. Es wäre an der Zeit, daß Parteien Visionen vorlegen, wie sie die Mehrheit in einem dynamischen und evolutorischen System beteiligen möchten.
These 3
Die Gewaltenteilung ist kaum noch Existenz. Die Abhängigkeit zwischen Exekutive und Judikative im finanziellen Zufluß lassen nur erahnen was dort jahrelang systemtatisch aufgebaut worden ist: eine abhängige Justiz, vom Studium bis zur Ernennung und der größten Waffe, den Pensionsansprüchen. Die Gesetzbung verhindert, daß normale Bürger Ihre Rechte zeitlich und finanziell durchsetzen und-stehen können. Ein Ungleichgewicht auf Seiten der Bürger ist entstanden, die Interessensgruppen mit viel finanziellen Rückhalt setzen sich konsequent durch. Ob dadurch ein gerechtes System entsteht, sollte jeder für sich beurteilen. Die Selbstverwaltung des Staates ist, wie es Hr. von Stein schon sagte:"überfordert uns zu verwalten". Deutlich zu erkennen, wenn man mit Behörden kommuniziert.
These 4
Ist eine Anlehnung an die vorherige These. Die Verwaltungen und Behörden im Bund und in den Länder bilden sog. Clusterinsel, die sehr unabhängig arbeiten (hat was mit den Regierungswechelsn und dann dem Postenverteilen zu tun) und kaum noch dem Zugriff einer parlamentarischen Überwachung unterliegen. Die Gesetze werden zwar von den lobbyistisch geprägten Parlamenten erarbeitet und verabschiedet. Allerdings die Umsetzungsverordnungen und das wirkliche Gesetz werden von diesen Clusterinseln (Beamten) umgesetzt und man kann davon ausgehen, nicht die Intention der Parlamentarier darin stecken. Oberestes Gebot der Cluster ist die Prüfung auf die Machbarbeit des Gesetzes auf den Bundeshaushalt, da man ein großes Problem sieht, die Finanzierung des Zukunftswohlstandes der Beamten und Politiker (=Pensionen). Hier wird konsequent gearbeitet, das derzeitige politische System dient dem Lebenserhalt des Beamtentums. Es ist keine anderen höheren Ziele erkennbar. Eher wird die Macht gefestigt, da die Zeit drängt, die Explosion wegen der Pensionsausgaben steht kurz bevor und das Volk könnte den Beschiss bemerken und aufbegehren. Auch muß die Frage hier erlaubt sein, ob sich nicht hier die neuen Herrenmenschen entwickeln?. Zumindest arbeiten die Beamten eng mit der amerikanischen NSA zusammen, unsere Politiker möchten man Ihnen glauben, eben nicht...
These 5:
Das wichtigste Instrument des Staates, seinen Haushalt mit Einnahme und Ausgabe im Gleichgewicht zu halten wird konterkariert, wenn Abgeordnete, die für 4 Jahre gewählt werden, Verbindlichkeiten für die Allgemeinheit von über 50 Jahre eingehen. Daraus folgt, dass eine Nachfolge Politik, auch ein neues System nichts verändern kann und damit zementiert man das heutige politische System aus dem 19 Jhr. Da wir allen davon ausgehen sollte unser System ein evolutorisches, an der Zeit angepasstes sein. Nun haben wir hier einen hohen Preis aufgrund der Dummheit unserer Politiker zu bezahlen.
Fazit
Eine moderne demokratische Ordnung ist nicht mehr vorhanden, ein Wechsel ist auch nicht zu erkennen. Selbst fürs Nichtstun werden heute noch Parteien belohnt. Wir sind im 21 Jhr. und die 4 Parteien haben sich unseren Staat als Ihr Eigentum aufgeteilt und uns in Geiselhaft genommen. Wir haben moderne Computersysteme und sind nicht in Lage zeitnahe demokratische Entscheidungen jedes einzelnen Bürger abzurufen?. Es gibt nur wenige Menschen die die Zusammenhänge verstehen, vielleicht werden es ja mehr?. Es gibt ein Grundrecht des Widerstandes, dieser ist von mir wie folgt definiert:"wenn bei zwei aufeinanderliegenden Bundestagswahlen weniger wie 40% der Wahlberechtigen zur Wahl gehen würden, dann dürfte auch eine Revolution mit allen Mitteln möglich sein bzw. die Legitimation der Parteien wäre dahin?. Zudem müsste sich aber die Bürger vom Sofa bemühen und die Finanzämter und Gelddruckmaschinen besetzen, damit wäre es mit dem System dann auch finanziell vorbei. Noch haben die Ihre Diktatur nicht ganz vollendet, fliegen einmal deren bewaffneten Drohnen über unseren Köpfen und stehen an jeder Ecke Kameras wird es nur sehr schwer werden, das System loszuwerden. Wir haben nicht mehr viel Zeit.... Nachtrag zum Spionageprogramm Prism der USA Dies Programm dient hauptsächlich der Wirtschaftsspionage und man kann Profile von Managern erstellen und Agenten auf die Schwachpunkte ansetzen, um Informationen zu bekommen. Es mag sein, dass die derzeitige US-Regierung hohe moralische Ziel hat, nur nehmen wir an eine Regierung mit niederen Beweggründen übernimmt das Ruder, dann können "Widerstandsdenke" schnell lokalisiert werden und ausgeschaltet werden. Es könnte schnell einer Diktatur dienen. Es ähnelt dem Untergang des Römischen reiches, wo die alten Römer den Einwanderern misstrauten und nicht integrierten. So machen es die USA derzeit mit Ihren Verbündeten...
Die Parteien mit insgesamt 1.1 Mio Mitgliedern beherrschen als gut organisierte Minderheit eine Mehrheit mit 80,2 Mio. Menschen. Rechnet man die Parteimitglieder ab, die in der Liste der Parteien geführt werden, aber schon Tod oder ausgetreten sind, dann gehen wir von ca. 30% als fiktive Mitglieder aus. Die in Parteien organisierten Bürger dürfte realistisch bei ca. 770.000 liegen. Betrachtet man die Intentionen der davon politisch aktiven, u.a. als Gemeinde-oder Stadträte so haben davon 80% niedere Beweggründe und einen schlechten Charakter, wie Informationsvorschuß als Bauunternehmer, Lehrer als Einflußnahme in die Schulpolitik und andere Interessen. Jedenfalls hat hier nur eine ganz kleine Gruppe davon ein moralisch höheren Anspruch.
These 2
Die durchschnittliche Wahlbeteiligung liegt bei ca. 60%. Rechnet man davon 20% ab, die aus sozialem Zwang zur Wahl gehen müssen, u.a. durch das Herankarren der Bewohner von Altersheimen durch die Parteien. Nun muß man auch noch die ca. 3% ungültigen Stimmen dazurechnen (Bundestagwahl ca. 1 Mio.), so kommt man schnell auf 38% der gesamten 100% Wahlbürger, so muß man davon ausgehen, daß die Mehrheit in Deutschland die Parteiendemokratie derzeit nur toleriert. Der Meanstream nach Forderungen unser System zu demokratisieren wächst allerdings täglich (Sofarevolution). Das Beispiel der Revolutionen im arabischen Raum, hervorgerufen durch die Organisation und das Vernetzen, zeigen der Mainstream explosionsartig erfolgen kann. Anstatt der Mehrheit entgegen zukommen schaffen Parteien ein statisches und unveränderbares politische System. Es wäre an der Zeit, daß Parteien Visionen vorlegen, wie sie die Mehrheit in einem dynamischen und evolutorischen System beteiligen möchten.
These 3
Die Gewaltenteilung ist kaum noch Existenz. Die Abhängigkeit zwischen Exekutive und Judikative im finanziellen Zufluß lassen nur erahnen was dort jahrelang systemtatisch aufgebaut worden ist: eine abhängige Justiz, vom Studium bis zur Ernennung und der größten Waffe, den Pensionsansprüchen. Die Gesetzbung verhindert, daß normale Bürger Ihre Rechte zeitlich und finanziell durchsetzen und-stehen können. Ein Ungleichgewicht auf Seiten der Bürger ist entstanden, die Interessensgruppen mit viel finanziellen Rückhalt setzen sich konsequent durch. Ob dadurch ein gerechtes System entsteht, sollte jeder für sich beurteilen. Die Selbstverwaltung des Staates ist, wie es Hr. von Stein schon sagte:"überfordert uns zu verwalten". Deutlich zu erkennen, wenn man mit Behörden kommuniziert.
These 4
Ist eine Anlehnung an die vorherige These. Die Verwaltungen und Behörden im Bund und in den Länder bilden sog. Clusterinsel, die sehr unabhängig arbeiten (hat was mit den Regierungswechelsn und dann dem Postenverteilen zu tun) und kaum noch dem Zugriff einer parlamentarischen Überwachung unterliegen. Die Gesetze werden zwar von den lobbyistisch geprägten Parlamenten erarbeitet und verabschiedet. Allerdings die Umsetzungsverordnungen und das wirkliche Gesetz werden von diesen Clusterinseln (Beamten) umgesetzt und man kann davon ausgehen, nicht die Intention der Parlamentarier darin stecken. Oberestes Gebot der Cluster ist die Prüfung auf die Machbarbeit des Gesetzes auf den Bundeshaushalt, da man ein großes Problem sieht, die Finanzierung des Zukunftswohlstandes der Beamten und Politiker (=Pensionen). Hier wird konsequent gearbeitet, das derzeitige politische System dient dem Lebenserhalt des Beamtentums. Es ist keine anderen höheren Ziele erkennbar. Eher wird die Macht gefestigt, da die Zeit drängt, die Explosion wegen der Pensionsausgaben steht kurz bevor und das Volk könnte den Beschiss bemerken und aufbegehren. Auch muß die Frage hier erlaubt sein, ob sich nicht hier die neuen Herrenmenschen entwickeln?. Zumindest arbeiten die Beamten eng mit der amerikanischen NSA zusammen, unsere Politiker möchten man Ihnen glauben, eben nicht...
These 5:
Das wichtigste Instrument des Staates, seinen Haushalt mit Einnahme und Ausgabe im Gleichgewicht zu halten wird konterkariert, wenn Abgeordnete, die für 4 Jahre gewählt werden, Verbindlichkeiten für die Allgemeinheit von über 50 Jahre eingehen. Daraus folgt, dass eine Nachfolge Politik, auch ein neues System nichts verändern kann und damit zementiert man das heutige politische System aus dem 19 Jhr. Da wir allen davon ausgehen sollte unser System ein evolutorisches, an der Zeit angepasstes sein. Nun haben wir hier einen hohen Preis aufgrund der Dummheit unserer Politiker zu bezahlen.
Fazit
Eine moderne demokratische Ordnung ist nicht mehr vorhanden, ein Wechsel ist auch nicht zu erkennen. Selbst fürs Nichtstun werden heute noch Parteien belohnt. Wir sind im 21 Jhr. und die 4 Parteien haben sich unseren Staat als Ihr Eigentum aufgeteilt und uns in Geiselhaft genommen. Wir haben moderne Computersysteme und sind nicht in Lage zeitnahe demokratische Entscheidungen jedes einzelnen Bürger abzurufen?. Es gibt nur wenige Menschen die die Zusammenhänge verstehen, vielleicht werden es ja mehr?. Es gibt ein Grundrecht des Widerstandes, dieser ist von mir wie folgt definiert:"wenn bei zwei aufeinanderliegenden Bundestagswahlen weniger wie 40% der Wahlberechtigen zur Wahl gehen würden, dann dürfte auch eine Revolution mit allen Mitteln möglich sein bzw. die Legitimation der Parteien wäre dahin?. Zudem müsste sich aber die Bürger vom Sofa bemühen und die Finanzämter und Gelddruckmaschinen besetzen, damit wäre es mit dem System dann auch finanziell vorbei. Noch haben die Ihre Diktatur nicht ganz vollendet, fliegen einmal deren bewaffneten Drohnen über unseren Köpfen und stehen an jeder Ecke Kameras wird es nur sehr schwer werden, das System loszuwerden. Wir haben nicht mehr viel Zeit.... Nachtrag zum Spionageprogramm Prism der USA Dies Programm dient hauptsächlich der Wirtschaftsspionage und man kann Profile von Managern erstellen und Agenten auf die Schwachpunkte ansetzen, um Informationen zu bekommen. Es mag sein, dass die derzeitige US-Regierung hohe moralische Ziel hat, nur nehmen wir an eine Regierung mit niederen Beweggründen übernimmt das Ruder, dann können "Widerstandsdenke" schnell lokalisiert werden und ausgeschaltet werden. Es könnte schnell einer Diktatur dienen. Es ähnelt dem Untergang des Römischen reiches, wo die alten Römer den Einwanderern misstrauten und nicht integrierten. So machen es die USA derzeit mit Ihren Verbündeten...
Über Umwege schafft die CDU auch den Schutz des Heimes zu umgehen
Sie sind Bürger und interessieren sich nicht für Politik?. Sie denken wir haben ein dreigeteiltes System, welches auch Ihr Zuhause vor dem Staat schützt. Hoheitliche Durchsuchungen Ihres Heimes nur mit richterlichen Beschluß?.
Da sind Sie vollkommen daneben. Die politische Kaste hat einen Verwaltungbereich, den Zoll mit Machtbefugnissen ausgestattet, da würde sogar die Stasi erblassen!.
Sie haben bei einem ausländischen Ebay Händler mal Ware gekauft?. Damit sind sie ohne richterlichen Beschluß "jagdfrei" für den Zoll. Wenn Sie dann noch mit dem Zoll streiten möchten, über die Zolltarifnummer, dann können Sie zwar eine andere Meinung wie der Zoll haben, aber klagen können Sie dagegen nicht!. Die CDU hat mit verursacht, dass in den letzten Jahren die Befugnisse von Behörden soweit ausgebaut worden sind, dass sie durch Parlamente nicht mehr bewacht werden können. Es ist der Einstieg zur Diktatur einer monetäre Staatswirtschaft durch die Hintertür.
Da sind Sie vollkommen daneben. Die politische Kaste hat einen Verwaltungbereich, den Zoll mit Machtbefugnissen ausgestattet, da würde sogar die Stasi erblassen!.
Sie haben bei einem ausländischen Ebay Händler mal Ware gekauft?. Damit sind sie ohne richterlichen Beschluß "jagdfrei" für den Zoll. Wenn Sie dann noch mit dem Zoll streiten möchten, über die Zolltarifnummer, dann können Sie zwar eine andere Meinung wie der Zoll haben, aber klagen können Sie dagegen nicht!. Die CDU hat mit verursacht, dass in den letzten Jahren die Befugnisse von Behörden soweit ausgebaut worden sind, dass sie durch Parlamente nicht mehr bewacht werden können. Es ist der Einstieg zur Diktatur einer monetäre Staatswirtschaft durch die Hintertür.
Es ist an der Zeit, dass die Staatsanwaltschaft in Berlin endlich ermittelt?
Wie wir ja alle wissen, ist das Wahlsystem bedingt durch Überhangsmandate verfassungswidrig ist und war. Trotzdem hat die Niedersachsen Wahl mit einem System stattgefunden, welches nicht verfassungskonform und somit undemokratisch ist. Diesmal hat die CDU keinen Vorteil daraus erhalten, allerdings sieht man es auf die Bundestagswahlen u.a. Bundesländer so ist die CDU klar im Vorteil. Da die politischen Parteien, vorne weg die CDU, ein neues Wahlsystem ausgesessen haben und nicht der Aufforderung des Bundesgerichthofes nachgegangen sind - dies umgehend zu ändern- müsste nun eine Staatsanwaltschaft wegen Bruchs der Verfassung gegen die Täter im Präsidum der CDU vorgehen. Die Ermittlungsbehörden hätten gute Chancen, da einige das CDU Präsidium bereits verlassen haben (Koch, Öttingner und Hr.Müller...der im BGH sitzt!!! wenn das nicht Gewaltenteilung ist!) und Aussagen könnten, dass man es bewußt verlangsamt hat, ein neues Wahlgesetz.
Der neue Flughafen BER ist ein Kleinmodell unseres Staates
Ein besseres Modell hätte die Politik nicht erstellen können. Das Chaos Modell BER ist eine Wiederspiegelung unseres gesamtes Staatssystems,nur auf einem kleineren Flecken Erden. Die Adjektive dazu überlassen wir hier der BILD Zeitung!
Es zeigt die Spüren der Parteien, die den Staat als Ihr Eigentum ansehen. Land und Bund haben gemeinsam 2004 ein Privatunternehmen gegründet. Hier gilt dann das Aktienrecht und keine Informationen des Unternehmens dürfen demnach nach draußen. Keine Kontrolle durch ein Parlament findet statt. Im Gegenteil, die Politiker vergeben gut bezahlte Posten an Ihre Mitläufer. Nur, wenn es schief läuft, dann darf die Öffentlichkeit bezahlen, aber ohne weitere Informationen.
BER zeigt, dass die Verwaltung und die Politik bereits so verflochten sind, dass die hoheitlichen Aufgaben einer Überwachung in einer Gewaltenteilung nicht mehr stattfinden kann. Das Bundesverfassungsgericht müsste schon lange handeln und einschreiten, um die Gewaltenteilung aufrecht zuerhalten. Allerdings gibt es ja niemanden mehr, der finanziell so was vor diesem Oragn durchhält. Zumal er dann von allen Seiten u.a. Finanzamt, Baubehörde,Gewerbeaufsich etc. angegriffen wird. Auftraggeber: Politiker, die auch mittlerweile Beamte als Ihre Angestellten betrachten und dies als "eine Hand, wischt die andere" sehen.
Das System, dass Poliiker aus Ihrem politischen Amt Unternehmen führen ist vorallem bei den Städten und Gemeinden weit vorangeschritten. Es gab schon Fälle, wo Politiker über Ihre Bank (Sparkasse ist eine 100% Tochter der Parteien)auch bisher unabhängige Unternehmen übernahmen. Man benötigt nur eine Sparkasse, die den Kreditrahmen des jeweiligen Unternehmens reduziert und schon steht man als Retter da und übernimmt. Dies hat dazur geführt, dass Politiker realtiv schnell aus dem "Amt" Politik zur Wirtschaft wechseln kann. Die Verflechtung ist mittlerweile so eng, dass die Beispiele der "Getreuen" CDU Merkel Ministerpräsidenten es zeigen, wie schnell am weich landen kann. Alles im System der Parteien, Öffentlichkeit hat keinen Zutritt und keine Information. Noch teurer wird das System wenn es einen Regierungwechsel gibt. Es sind die alten Seilschaften ja eingestellt worden, die man nicht so leicht los wird. Die Lösung der Politik, wir gründen einfach noch eine Gesellschaft. Es ist davon auszugehen, dass dies System sich verfestigt und man sieht bereits die ersten Anzeichen einer Diktatur. Zudem dei Idee Unternehmen ausserhalb der Überwachung von Parlamente hat auch ein weiteren Vorteil für Parteine. Da diese mittlerweile auch komplexe Firmenstrukturen selbst haben ist die Korruption nun indirekt, läuft also nicht mehr über Parteien und Parteikonten, sondern über deren nachgelagerten Unternehmen. Die Verwischung ist so groß, dass eine Staatsanwalschaft kaum Chancen hat, den Geld und vorallem Vorteilsfluß zu überführen.
Ein neuer Mainstream?: Die Mehrheit der Wahlbürger toleriert nur die Parteiendemokratie
Der Mainstream ist klar zu erkennen, politische Veranstaltungen der CDU mit Frau Merkel werden nur von der älteren Generation besucht (Privilegien sichern!) und FDP Verstanstaltungen bei 20 Reihen Besuchern, davon sind die 2 forderen Reihen mit applaudierenden Mitgliedern besetzt und die anderen 18 Reihen sind Zuhörer, die nichtmal aufstehen, wenn der Vizekanzler Rössler hereintritt. Warum?
Die Parteiendemorkatie ist verkommen zu einem "Selbstfindungstrip" gescheiterer Individuum im Berufsleben. Schauen Sie sich mal die Grünen Bundestagsabgeordenten an? Von 68 haben gerade mal 3 einmal richtig in einem Unternehmen gearbeitet. Der Rest der Räuberhöhle hat nach der Schule entweder sich auf das Nichtstun beschränkt oder sich in einer Fraktion oder Verband hochgemausert. Hatten ja viel Zeit dazu ohne Arbeit!.
Die Spitzenkräfte dieses System, die CDU, hier versorgen sich die Parteigänger und Ja-Sager der "Alternativlosigkeit" mit guten Posten.
Wer demokratische Reformen unseres Systems fordert, der bleibt Zuhause und wird Nichtwähler. Die Nichtwählerschaft beträgt meist ca. 40%, rechnet man die Wähler hinzu, die aus sozialem Zwang oder anderen Gründen zur Wahl gehen müsse. Auch hier muß man die ungültigen Stimmen bei einer Wahl mitrechnen, was von der Presse NIE hochgerechnet wird mit den Nichtwählern!, so kommen wir bei Wahlen teils auf 60-65% der gesamten Wahlberechtigten, die dies System derzeit nur "tolerieren"!. Wird der Mainstream weitergehen so kann es passsieren, daß Nichtwähler über 50% werden, dann gibt es für ein Parlament keine demokratische Legitimation und wir haben endlich Reformen in unserem System...
Allerdings dann greifen diverse UNO Verträge und Grundsätze, da eine Regierung ohne Mehrheit druchaus von Mitgliedern der UN verurteilt werden kann und Sanktionen jeglicher Art daraus resultieren könnten. Denkt mal nach Ihr politische Elite in Deutschland!, es ist Zeit für grundlegende Reformen des Systems.
Ist denn bei der CDU schon Sozialismus?
In Niedersachsen wird Ende Januar 2013 gewählt. Die CDU wirbt mit einem Hr. McAllister und dem Slogan "Mein Job, Ihre Arbeit". Was hat die Aufgabe eines Ministerpräsidenten mit den Millionen Arbeitsplätze zu tun, die freie Unternehmer zur Verfügung stellen. Ausser, es ist alles verstaatlicht und die CDU ist der Einparteienstaat? Dann trifft der Slogan zu....leider, wir haben hier plansozialistischen Staat.
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