Mit der Zwangsrentenversicherung für Selbstständige ist das Gefängnis zum monetären CDU Sozialismus gebaut

Die Regierung Merkel, eine 100% Tochter von Marx & Engels plant die maroden und von Politikern geplünderten Rentenkassen für ein paar Jahre mit Geld zu fluten. Es ist das erwirtschaftete Geld der Unternehmer, die damit in den neuen Kreislauf des planwirtschaftlichen Sozialismus der CDU kommen sollen. Erstmal zun den "Neuankömmlingen" HERZLICH WILLKOMMEN IM GEFÄNGNIS DES MONETÄREN CDU SOZIALISMUS!. Sie werden merken die Abwicklung dieses Eingriffes in die Freiheiten wirtschaftlichen Handels sind das Ende einer freiheitlichen Wirtschaftsform und der endgültige Einsteig in die Planwirtschaft. Warum? Nur um das Versagen - der wie Geheimbunde organisierten Parteien - zu vertuschen?. Es ist eine Frechheit in einer moderenen Welt, ein System aus dem späten 19 Jhr. aufrechtzuerhalten. Die System und die Informationfreiheit erlaubt im Jahre 2012 ganze andere Abstimmungsszenarien. Ein System, dass meint, daß es nicht in einem dynmaischen Prozeß mitläuft und alles auf eine statische Sicht sieht, wird schlußendlich von der Wirklichkeit überrannt. Wir brauchen direkte Demokratie und zwar schnellstmöglich!

Angst-Sozialismus der CDU in Vollendung

Immer mehr Bereiche der Verwaltung sind demokratisch nicht mehr kontrollierbar noch steuerbar. Die u.a. Geheimdienste sind mittlerweile "unabhängige Organisatoren". Während sich die CDU um andere Dinge kümmert, z.B. die Steuerregelung mit dem Schurkenstaat Schweiz. Warum verzichtet die CDU auf strafrechtliche Verfolgung von Steuerflüchtigen? Ganz einfach, es ist die Angst, dass in der komplexen Parteistruktur hier und dar doch noch Schwarzkonten entstanden sind und man bei einer Kenntnissnahme durch die Bevölkerung mit Konsequenzen zu rechnen hätte. Mit der Vereinbarung mit der Schweiz, schafft die CDU zum Selbstzweck der Partei, die Möglichkeit von Verfolgerung durch die Steuerbehörden befreit zu werden. Ist das nicht Parteisozialismus?

Monetäre Parteisozialismus in der Entstehung

In den letzten Wochen habe in diesem Blog mit den Eckdaten des neuen Phänomen eines stillen Sozislismus beschäftigt. Nun geht es an die kleinen Feinheiten. Wir starten mit den Hoheitsaufgaben des Staates, mit denen etablierten politische (Schurken-)Parteien (immer dabei CDU) an Privatunternehmen und kleinen Intressensgruppen diese verschachern. Natürlich immer mit der nachfolgend vorab geklärten Parteispenden in den Folgejahren.

Das Kernprinzip: "Ihr Privatunternehmer bekommt Gesetze und Vorschriften/Veordnungen und dafür könnt Ihr Gewinne erzielen. Anteilig bekommen wir Partein dann was ab!"

Dieses Geschäftsmodell mu´ß beendet werden!

Thema Hoheitsrechte des Staates verschachern 1.) Bundesanzeiger. Pflicht von Unternehmen per Gebühr Ihre Jahresabschlüße zu veröffentlichen Unternehmen ab einer bestimmten Größe müssen Ihre Jahresabschlüsse beim Bundesanzeiger veröffentlichen. Bundesanzeiger klingt sehr offiziell, es wird der Anschein nun erweckt, dass es sich hierbei um eine staatliche Institution handeln würde. Recherchiert man jedoch im Bundesanzeiger genauer, so ist zu sehen, dass es hier einen moderenen Gewinnabtretungsvertrag (Exkurs: die Spezialisten: Deutsche Bank lagert Ihre Taunus Bank aus von der Bankenaufsicht aus, Dalaware-Firmen....) mit der Verlagsgruppe Schauberg-Dumont gibt. Seit ca.2006 können nun die Bundesrepublik Deutschland und Herausgebergemeinschaft Wertpapier Mitteilungen ihre Geschäftsanteile an den Gesellschafter DuMont Schauberg bzw. ein Tochterunternehmen von MDS übertragen, das nunmehr als alleiniger Gesellschafter sämtliche Geschäftsanteile hält. Die moderen Variante, die sich weltweit ausbreitet: Der Gewinn kommen also nicht den Staat zugute, sondern einer Privatgesellschaft. Rechnet man die Gebühren hoch, so sollte ein Gewinn zwischen 60-100 Millionen schon drinnen sein (schauen Sie doch selber ins laufende Geschäftsjahr:www.unternehmensregister.de). Also Geld, was aus einer Abtretung eines Hoheitsrechtes des Staates basiert. Also Schädigung des Gemeinwohles und damit Verletzung des Politiker-Eides. Na, ja ein Ehrenwort ist ja in den Kreisen ja auch nichts mehr Wert!. 2.) Industrie- und Handelskammern (IHK) Wenn ich hier anfange, schreibe ich noch bis 2015!! 3. und 4. kommen noch!

Ein weiterer Baustein für den monetären CDU Elite-Sozialismus ?

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat also vorgeschlagen, den Vermögenden eine Zwangsanleihe aufzubürden. Das sich das CDU geführte Finanzministerium dazu mit "Interessant" äußert ist nicht zufällig. Selbstverständlich nicht für Deutschland, aber für andere EU Staaten. Denke mal, bei einem Zinz gegen Null bei Kreditaufnahme durch den Bund, wäre der Grund für die Zwangsanleihe nicht erklärbar. Nur wir haben die EU vergessen, werden in den kommenden 2 Jahren 2-3 EU-Länder dies einführen, dann müssen wir in einer mittelfristigen Zeitschiene davon ausgehen, dass solche Zwänge an freien Bürgern EU-Recht werden könnten. So hat man heute alles umgehen. Man gibt es in die EU und verliert weiter Souveränität. Überlegt man sich diesen Vorgang, dann muß ja sagen, die EU-Staaten sind also unglücklich über den im Markt entstandenen Zins und da wir ja immer mehr in die monetäre Planwirtschaft abgleiten passt eine Zwangsanleihe in die Sozialismuspolitik der CDU.

Filigran organsierte Planwirtschaft bei der "Alterssicherung Riester & Rürup"

Kommen wir mal zum geplanten grossen Wurf der Regierung für Juli 2013. Da möchte man die letzten freien Menschen, die Selbstständigen in den Rachen des Schneeballsystems Riester- und Rürupversicherungen werfen. Eine Versicherung, die einen Garantiezins garantiert. Betrachtet man diesen Zins aber näher, so wird er ausgehandelt zwischen Politik und Versicherswirtschaft. Erst 2012 gesenkt worden auf 1,75%. Im Prinzip hätte der Gesetzgeber mehr Druck auf die Versicherungen ausüben können und hätten dann den Zins an die jährliche Inflation gekoppelt. Macht Sie nicht!. Warum auch? Es gibt ja gute Spenden an die Parteikasse. Es mal ehrlich, glaubt denn jemand mit gesundem Menschenverstand, dass Unternehmer nicht einen bessere Verzinsung von 1,75% erreichen können?. Nun wird also im Juli 2013 auch der letzte Bürger mit der Pflichtversicherung für Selbstständige in die sozialistische Planwirtschaft der CDU geführt. Jeder kann es betrachten wie er will. Schlußendlich ist das System in Kombination vieler Kriterien ein Schneeballsystem, welches nun mit neuen Beitragszahler am Leben erhalten werden muß.

CDU Mitglieder sollten es wissen?

Mit den letzten Beschlüßen der EU-Gipfel ist der tugendhafte Pfad des Schuldenabbaus verlassen worden. Man orientiert sich an der Geschichte, wie die USA Ende der 30iger Jahre die Verschuldung duch Inflation bekämpft haben. Die Politik ist heute nicht in der Lage verwaltungspolitische Sparentscheidungen zu treffen und versuch sich mit Kostenerhöhungen der Bürger zu retten. Was bedeutet dies für uns Bürger?. Ein Staat, der die Zinsen niedrig hält (bei unter 1%) und gleichzeitig die Inflation nährt (Ziel der Politik 4-5%)der betreibt nichts anderes als ENTEIGNUNG des Bürgers. Die Zinsseite ist duch die EZB praktisch verstaatlicht und es kommen von hier nur noch ploitische Entscheidungen. Auf der Inflatationsseite treibt der Staat in wichtigen Branchen wie Energie (Öl,Strom) die Preise selbst nach oben und bekommt zudem hier mehr Einnahmen. Die politische Kultur in Deutschland ist verloren gegangen und heimlich still und leise wird der Bürger durch niedrigen Zins und hoher Inflatation enteignet. Das Projekt soll 20 Jahre laufen und als Ziel die Entschuldung haben. Es ist zu befürchten, dass der Weg mit noch mit weiteren sozialistischen Gesetzen bespickt sein wird. Wäre die CDU ehrlich, so würde Sie den Sozialismus ausrufen müssen!

CDU gibt freies Unternehmertum auf, um eigenes Versagen zu vertuschen

Der Preis ist sehr hoch. Mit Vollgas versagt die CDU dem freien Unternehmertum díe Freiheit des Risikos, welches uns 50 Jahre Wachstum und Wohlstand gebracht hat. Wie bei den Arbeitnehmer (lohnababhängigen Beschäftigen) wird nun durch viel Lobbyarbeit der Versicherungen die Planwirtschaft mit dem Motto "alles ist versicherbar, auch die Dummheit der Politiker!" in deutsche Unternehmen eingeführt. Frau von der Leyen bzw. Ihre Kaffeerunde im Ministerium sagt "Man akzeptiere die unternehmerische Freiheit, heißt es im Ministerium, aber für das Risiko einer Altersarmut dürfe nicht allein die Gesellschaft geradestehen.". Indirekt bedeutet es, dass Politiker und Beamte durch den jährliche Haushalt gesichert werden und damit gegenüber "Normalos" andersgestellt sind, wie die Menschen die ein hohes wirtschaftliches und persönliches Risiko eingehen um eigenverantwortlich und selbstständig zu arbeiten. Die Politik verdreht hier einige wesentliche Tatsachen, wahrscheinlich fürchten Sie in den nächsten Jahren, dass die Wirtschaftskraft Deutschlands nicht ausreicht, um Politiker und Beamte durchzufüttern, daher müssen also neue Einnahmensquellen her. Das Heer der gut verdienenen Unternehmer ist groß, daher wird die Summe der Sammlung auch gewaltig. Im Argument der Ministerium geht es um knapp 800.000 Kleinunternehmer, die so recht und schlecht wirtschaften, allerdings nicht die Sozialkassen übermässig beanspruchen. Diese wird man nun in Schwarzarbeit und Harz IV treiben bzw. in das Heer der Minijobber und Zeitarbeitsniedriglöhner. Während die anderen Unternehmer nun brav Ihre Vermögensangaben machen und den bevorstehenden CDU-Sozialismus mit monetärer Planwirtschaft mit "Vorfreude" entgegensehen. Danke CDU....

Mit der CDU in Höchstgeschwindigkeit in die monetäre Planwirtschaft

Weitere Schritte für eine planwirtschaftlich gesteuerte Ökonomie sind getan. Die politische Klasse hat jahrelang behauptet die Bürger können sich selbst nicht gegen Altersarmut schützen und gab den Versicherungen ein Monopol mit einer Geldspritze aus Steuergeldern (= Riester). Zudem gab und gibt es für die Parteien, vor allem für die CDU hohe Spendengelder. Nun ist die Sitaution eingetreten, dass die Garantiezinsen nicht mehr für die Versicherungen zu halten sind und man "spendet" munter an die CDU weiter, die doch dann bitte gesetzlich die Zinsgarantie zu Lasten der Bürger senken solle. Und schon getan, bereits 2012 gelten nur 1,75% für Neuverträge. Die Stammverträge werden folgen, denke wenn genug Geld auf dem Spendenkonto der CDU ist und nach der Bundestagswahl im September 2013. Die werden den Bundestag so schnell einberufen, dass noch zum 1.1.2014 mit einer neuen niedrigen Zinzsgarantie zu rechnen ist. Alles vor den Augen der Bürger und auch da nicht Wahlkampfthema auch nicht in der politischen Auseinandersetzung. Wie denn auch, die anderen Parteien kriegen ja auch Sahnestücke der Spendengelder ab. Die Steuerung des Staates durch Lobbyisten in vielen Branchen führ zunehmend zu einer monetäre Planwirtschaft, wo am Ende einer sagen wird: "wir steuern schon monetär 80% des Wirtschafssystem, da können wir den Rest auch sozialisieren!". Danke CDU.......

CDU steuert auf ein neues Abenteuer zu:gewissen Verlust an nationalstaatlichen Kompetenzen

Nach 1933 haben wir wieder Stillstand in der Gemeinsamkeit der Interessen aller Bürger. Nun wiederholt sich dies mit dem neu geplanten Gesetz zum ESM-Vertrag, die Basis für eine Verpflichtung die laut Frau Merkel "gewissen Verlust an nationalstaatlichen Kompetenzen" zur Folge haben wird. Wir Bürger haften für alle schlecht geführten Staaten in Europa ohne wen und aber. Warum dies? Es ist simpel, die politische Elite in Deutschland kann einfach nicht zugeben, dass die Einführung des EURO 2012 ein grosser Fehler war und Sie dafür die Verantwortung übernehmen wird. So würde uns Steuerzahler das Abenteuer ca. 1.000 Mrd Euro kosten (oder Betrag in neuer Währung!). Nun wird daran festgehalten, also ist in Ordnung. Nur wir Bürger haften mit dem Staat gemeinsam mit unserem Vermögen. Das Ende dieser von der CDU gesteuerte Schiff wird am Ende dann ca. 2.500 Mrd Euro kosten, das 2,5 fache von dem, was wäre, wenn wir im Juni 2012 aussteigen können. Übrigens mit Verhandlungen andere starker Währungsstaaten gäbe es eine Kooperation unserer neuen Währung, sodass der Schaden im Exportbereich minimal sein würde.

Zusammenhang ESM-Vertrag und Zwangsrentenversicherung für Selbstständige

Nun wird es interessant. Ende des Monats soll der ESM-Vertrag duch den Bundestag kommen, damit haftet jeder Bürger mit seinem Vermögen für die Schulden anderer EU Staaten. Um so zu bürgen benötigt natürich der Staat eine Vermögensaufstellung der Bürger. Daher wird die Zwangsversicherung für Selbsständige die Eröffnungsbilanz des ESM-Vertages, da die Rentenversicherung/Finanzamt gesetzlich die Vermögensau... Mehr anzeigen

Mit dem ESM-Vertrag schafft die CDU neue Tatsachen

Die CDU verfolgt nun 2 wesentliche Schritte: 1. Gleichschaltung aller Gewalten auf die Verbindlichkeiten unterzeichnet von Abgeordeten, die nur eine Verfügung von 4 Jahren duch das Deutsche Volk bekommen haben. 2. Ermächtigungsgesetz: hier wird die Umunkehrbarbeit des ESM Vertages zementiert, ohne die politischen Willensbildung des Deutschen Volkes bei Wahlen der nächsten Jahre zu berücksichtigen. Vom Prinzip her, also im monetären Bereich ist die CDU sehr, sehr Nahe an der NSDAP ! Im Prinzip fehlt noch die Verfolgung Andersdenkender, aber da ist man ja auch dran....